Deckelung der Vergnügungssteuer ist aufgehoben

Tanja Bury

Von Tanja Bury

Do, 23. Mai 2019

Titisee-Neustadt

Stadt folgt damit dem Vorbild anderer Kommunen / Der Steuersatz bleibt nach Diskussionen im Rat bei vier Prozent.

TITISEE-NEUSTADT (tab). Die Deckelung der Vergnügungssteuer ist nun auch in Titisee-Neustadt Geschichte. Wie Kämmerin Ramona Hahn in der Gemeinderatssitzung sagte, war die Stadt eine der wenigen Kommunen überhaupt, die eine solche Deckelung noch hatte. Bislang lag sie bei 300 Euro pro Gerät und Monat, der Steuersatz beträgt vier Prozent auf den Spieleinsatz. Das wird nach dem Willen der Ratsmehrheit auch so bleiben.

Zum einen sei der Verwaltungsaufwand zur Berechnung der fälligen Steuer deutlich gestiegen, sagte Hahn. Zum anderen gehe der Stadt durch die Deckelung jedes Jahr Geld verloren. Der Vorschlag aus dem Hauptausschuss lautete deshalb, den Steuersatz zwar bei vier Prozent zu belassen, die Deckelung pro Gerät aber aufzuheben – was Mehreinnahmen von rund 43 600 Euro im Jahr bedeute.

"Die Einführung der Deckelung war für uns damals vollkommen unverständlich. Auf wie viel Geld haben wir seither freiwillig verzichtet", ärgerte sich Leopold Winterhalder (Grüne). Umso besser sei es, dass sie jetzt endlich falle. Warum man den Steuersatz aber nicht gleich auf fünf Prozent anhebe um so zirka 84 000 Euro mehr im Jahr einzunehmen, erschließe sich ihm nicht. "Dieser eine Prozentsatz macht eine Toilettenetage in der Hansjakobschule aus."

Bürgermeister Armin Hinterseh hielt dagegen, dass man die Steuer so erhöhen sollte, dass die Einnahmen auch kommen und nicht ganz ausfallen, weil die Betriebe abwandern. Mit vier Prozent, ergänzte Kämmerin Hahn, liege man im Mittelfeld der Steuersätze, mit fünf schon an der oberen Grenze. "Wir haben den Vergleich mit 30 Gemeinden gemacht." Christoph Hog (Bürgerliste) wollte keine Erhöhung mit der Holzhammermethode und auch Gustl Frey (CDU) und Markus Schlegel (SPD) sahen vier Prozent ohne Deckelung als ausreichend an. Dem stimmte die Mehrheit zu.

Wenn Betriebe abwanderten, sei das nur zu begrüßen, machte dagegen Doris von Teeffelen-Klüttermann (Grüne) in Bezug auf die Suchtgefahr deutlich. Deshalb habe sich der Gemeinderat einst viele Gedanken darüber gemacht, wie verhindert werden kann, dass sich solche Betriebe überhaupt ansiedeln.