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"Der Plan ist unterfinanziert"

Michael Baas
  • Mi, 15. Mai 2013
    Kreis Waldshut

Regionalverband setzt Prioritäten für Bundesverkehrswegeplan.

Das letzte Teilstück der A98 bei Murg,...tober 2012 in Betrieb genommen wurde.   | Foto: Erich Meyer
Das letzte Teilstück der A98 bei Murg, das im Oktober 2012 in Betrieb genommen wurde. Foto: Erich Meyer

WALDSHUT-TIENGEN. Priorisierung: So will das Land Autobahn-, Bundesstraßen- und Schienenprojekte für den Bundesverkehrswegeplan auf eine realisierbare Masse begrenzen. Im Prinzip trägt der Planungsausschuss des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee das mit und begrüßt in seiner Stellungnahme die Einstufung der A 98 und der Bundesstraßenprojekte in der Region (Info) mit kleinen Nachjustierungen; indes regt er angesichts der Unterfinanzierung des Verkehrsetats an, neu über die PKW-Maut nachzudenken und reibt sich an der Aufstufung des Freiburger Stadttunnels zur Stadtautobahn.

Die Ausgangssituation
Bund und Länder sind dieser Tage bemüht, die Neubauprojekte bei Autobahnen, Bundesstraßen und der Bahn neu zu ordnen und in ein realistisches, das heißt vor allem finanzierbares Konzept zu bringen. Das Instrument dazu ist die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes; nur Projekte, die da in der Kategorie vordringlicher Bedarf oder der neuen Superkategorie ...

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