Ministerin soll Gewehr-Panne aufklären

Jan Dörner

Von Jan Dörner

Mo, 12. Oktober 2020

Deutschland

Hätte Kramp-Karrenbauer mögliche Patentprobleme früher erkennen müssen? Kritik auch von der SPD.

. Nach dem überraschenden Stopp im Verfahren zum Kauf eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr fordern nicht nur Oppositionsvertreter, sondern auch der Koalitionspartner SPD eine Erklärung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). "Wir werden sehr klar untersuchen müssen, wer dafür Verantwortung trägt", sagte SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller. "Das ist eine erneute Megapanne." Auch die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht Kramp-Karrenbauer in der Pflicht, den Vorgang aufzuklären; sie sprach von einem dilettantischen Fehler.

Das Verteidigungsministerium hatte die Vergabe des neuen Sturmgewehrs an den Thüringer Hersteller C.G. Haenel zurückgezogen. Die Begründung: Eine Patentrechtsverletzung durch Haenel zulasten des unterlegenen Konkurrenten Heckler & Koch aus Oberndorf am Neckar sei "nicht auszuschließen".

Nach der überraschenden Vergabe des Auftrags zur Lieferung von 120 000 neuen Sturmgewehren für knapp 250 Millionen Euro an Haenel hatte Heckler & Koch schriftlich beim Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAIINBw) protestiert. Dadurch habe das Beschaffungsamt "erstmalig nachprüfbar" von einer möglichen Patentrechtsverletzung durch Haenel Kenntnis erlangt, so das Ministerium.

Nach Einschätzung der SPD-Politikerin Möller hätte das Problem jedoch schon viel früher auffallen müssen. "Wenn es im Fall des Sturmgewehrs um eine Patentrechtsverletzung geht, muss irgendwer in der juristischen Abteilung des Ministeriums oder im Beschaffungsamt der Bundeswehr gepennt haben und dies nicht ordentlich abgefragt haben", sagte sie. Auch Strack-Zimmermann bezweifelt die Korrektheit der Auftragsvergabe.