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Halbzeitbilanz Sigrmar Gabriels

Rüstungsexporte auf Rekordniveau

Thomas Maron

Von

Sa, 20. Februar 2016

Deutschland

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel begründet, warum er nicht Wort gehalten hat und die Ausfuhr senkte / Kritik von Rüstungsgegnern.

Sigmar Gabriel besucht die  Infanterieschule Hammelburg.   | Foto: DPA
Sigmar Gabriel besucht die Infanterieschule Hammelburg. Foto: DPA

BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte zu Beginn seiner Amtszeit vor gut zwei Jahren eine restriktivere Genehmigung von Rüstungsexporten angekündigt. Die neuesten Zahlen für 2015 lassen allerdings anderes vermuten, was Gabriel dazu bewog, kurzfristig eine "Halbzeitbilanz" seiner Rüstungsexportpolitik vorzulegen.

Den Umstand, dass die Bundesregierung 2015 wieder deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt hat, führt Gabriel auf mehrere Sonderfaktoren zurück. Das Gesamtvolumen lag 2015 bei 7,5 Milliarden Euro. Vergangenes Jahr hatte sich Gabriel ...

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