Halbzeitbilanz Sigrmar Gabriels

Rüstungsexporte auf Rekordniveau

Thomas Maron

Von Thomas Maron

Sa, 20. Februar 2016

Deutschland

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel begründet, warum er nicht Wort gehalten hat und die Ausfuhr senkte / Kritik von Rüstungsgegnern.

BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte zu Beginn seiner Amtszeit vor gut zwei Jahren eine restriktivere Genehmigung von Rüstungsexporten angekündigt. Die neuesten Zahlen für 2015 lassen allerdings anderes vermuten, was Gabriel dazu bewog, kurzfristig eine "Halbzeitbilanz" seiner Rüstungsexportpolitik vorzulegen.

Den Umstand, dass die Bundesregierung 2015 wieder deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt hat, führt Gabriel auf mehrere Sonderfaktoren zurück. Das Gesamtvolumen lag 2015 bei 7,5 Milliarden Euro. Vergangenes Jahr hatte sich Gabriel noch dafür feiern lassen, dass 2014, im ersten Jahr seiner Amtszeit, die Zahl der genehmigten Ausfuhren von 5,9 Milliarden im Jahr 2013 auf knapp vier Milliarden Euro gesunken war. Gabriel sieht in der Entwicklung ...

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