Umstrittene Uploadfilter

Deutschland stimmt dem EU-Urheberrecht zu – mit einem Aber

dpa

Von dpa

Mo, 15. April 2019 um 17:29 Uhr

Computer & Medien

Die Copyright-Reform kommt - allen Protesten zum Trotz. Ausschlaggebend dafür ist auch die Haltung der Bundesregierung. Berlin präsentiert sogleich die eigene Lesart der Richtlinie.

Die heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ist endgültig beschlossen. In der letzten Abstimmung zu diesem Gesetz stimmten die EU-Staaten dem Vorhaben am Montag mehrheitlich zu. Auch die deutsche Bundesregierung votierte mit einem Ja - allerdings mit Vorbehalten. Damit ist der Weg für die Reform nun frei. Zuvor hatte das Europarlament das Vorhaben bereits gebilligt. Die EU-Länder haben nun rund zwei Jahre Zeit, die neuen Regeln in nationales Recht umzusetzen.

"Ziel muss sein, dass Instrument "Uploadfilter" weitgehend unnötig zu machen", aus der Zusatzerklärung der Bundesregierung ...

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