Essay

Deutschlands Föderalismus ist unpopulär, aber besser als sein Ruf

Thomas Hauser

Von Thomas Hauser

So, 19. Mai 2019 um 11:41 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Viele Deutsche fremdeln mit den föderalen Strukturen der Bundesrepublik. Doch Zentralismus ist nur dann gut, wenn die Zentrale gut ist, findet BZ-Herausgeber Thomas Hauser.

Die Deutschen sind überzeugte Föderalisten – wenn es um ihre Kultur geht. Badener, Schwaben oder Bayern wollen sich nur ungern preußischen Traditionen unterordnen. Und umgekehrt. Auch wenn es ums Geld geht, ist den meisten das Landeshemd näher als der Bundesrock. Politisch aber fremdeln viele mit den föderalen Strukturen der Bundesrepublik. Hier soll am liebsten alles bundeseinheitlich geregelt sein, ob in der inneren Sicherheit oder in der Bildungspolitik, um zwei der wichtigsten Landesaufgaben zu nennen.

Dabei durchziehen föderale Strukturen die deutsche Geschichte, vom Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation bis hin zur Bundesrepublik. Der Nationalstaat mit föderalen Elementen trat erst spät auf die Weltbühne, und der Zentralstaat der Nazizeit führte in die Katastrophe. Dass die Mütter und Väter des Grundgesetzes 1949 den Bundesstaat als Staatsform wählten und dem betreffenden Artikel 20 sogar eine Ewigkeitsgarantie gaben, nämlich mit Artikel 79, Absatz 3, ist also kaum verwunderlich. Zumal sich hier die Interessen der Siegermächte mit denen der regionalen Vertreter trafen.

Die Alliierten wollten eine zu große Machtkonzentration verhindern, indem sie zusätzlich eine vertikale Gewaltenteilung verlangten. Und die Länder nutzten ihre Chance der frühen Geburt, sie waren bereits 1946 gegründet worden. Die Bayern hätten den Bund am liebsten noch schwächer gesehen und stimmten deshalb als einziges Land ...

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