Kommentar

Die Bundesregierung sollte gegenüber Russland auf Sanktionen setzen

Ulrich Krökel

Von Ulrich Krökel

Mi, 03. Februar 2021 um 22:04 Uhr

Kommentare

BZ-Plus Auf die lange Freiheitsstrafe für Alexej Nawalny reagiert die Bundesregierung mit Empörung. Doch das reicht nicht: Sie sollte endlich handeln. Mit Sanktionen lässt sich viel bewirken.

An wohlfeilen Worten mangelt es der Bundesregierung nicht, um nach der Haftstrafe gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny Kritik am Regime Russlands zu üben. Nur reichen Worte eben nicht. Es ist Zeit, zu handeln.

Angela Merkel fordert die sofortige Freilassung Nawalnys. Dessen Verurteilung sei "fernab jeder Rechtsstaatlichkeit", sagt die Kanzlerin. Außenminister Heiko Maas assistiert: "Das ist ein herber Schlag gegen fest verbriefte Freiheitsrechte in Russland." Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht von "Zynismus pur".
Mehr an wohlfeiler Sonntagsrede geht kaum. Denn ...

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