Alexander Dobrindt
Diese Kriterien gelten auch für die AfD
Georg Weiser (Breisach)
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
Sehr geehrter Herr Dobrindt, vielen Dank für Ihren Mut, "Muslim Interaktiv" zu verbieten. Schließlich erfüllt der islamistische Verein alle Kriterien dafür: Er gilt als gesichert rechtsextrem, richtet sich gegen die freiheitliche Grundordnung, den Gedanken der Völkerverständigung, missachtet die Menschenrechte, richtet sich gegen die Gleichberechtigung und gegen die Freiheit hinsichtlich sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität, so die BZ. Mir kommen die Kriterien für das Verbot sehr bekannt vor. Sie gelten sämtlich für die AfD. Die aber wollen Sie nicht verbieten lassen, obwohl doch die Wahrscheinlichkeit, dass wir in einer faschistischen Autokratie aufwachen, sehr groß ist. Dagegen ist die Wahrscheinlichkeit, in einer islamistischen Autokratie zu erwachen, sicher eher klein. Beide Varianten möchte ich nicht erleben. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach Ihrem Mut, Herr Dobrindt, neu. Lässt sich Ihr Handeln noch als Mut bezeichnen? Georg Weiser, Breisach