Haushaltsrede von Heiner Lohmann (Die Grünen)
"Diese Rede ist keine der üblichen Haushaltsreden"
In der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag wurde kurz vor Weihnachten noch der Haushaltsplan 2012 verabschiedet. Die Weihnachtsreden der Fraktionssprecher und des Jupa-Vorsitzenden veröffentlichen wir hier ungekürzt.
Mi, 21. Dez 2011, 11:36 Uhr
Rheinfelden
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
diese Rede ist keine der üblichen Haushaltsreden. Unsere Fraktion hat beschlossen, diese Rede auf lediglich zwei Brennpunkte zu fokussieren, mit denen wir die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit gewinnen möchten.
Als erstes Thema möchte ich die Diskussion um den Rheinsteg noch einmal aufgreifen in der Hoffnung, etwas mehr Klarheit zu schaffen. Wie ist das Thema überhaupt auf die Tagesordnung gekommen?
Nun, zunächst war über die Presse zu erfahren, dass der OB die Fraktionsvorsitzenden in der Ältestenratssitzung befragen wollte, ob das Thema "Rheinsteg" auf die Tagesordnung der vorigen Sitzung gesetzt werden sollte. Dies fand so aber nicht statt. Tatsächlich hat er in dieser Sitzung lediglich verkündet, er habe sich entschieden, den Rheinsteg zu behandeln. Eine ...
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