Kommentar
Diesel-Fahrverbot in Hamburg: Erfolg durch Verunsicherung
Hamburg verhängt für zwei Straßen ein Fahrverbot für Dieselautos unter der Abgasnorm Euro 6. Die unmittelbare Wirkung für die Umwelt ist gering, entscheidender ist das politische Signal des Fahrverbots.
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Die Diesel-Fahrverbote kommen – zumindest in Hamburg. Foto: dpa
Überraschend kommt die Ankündigung aus dem Hamburger Rathaus nicht. Der Senat der Hansestadt hatte die Fahrverbote schon kurz nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Februar angekündigt. Demnach sind Fahrverbote grundsätzlich erlaubt, müssen aber verhältnismäßig sein. Die Hamburger haben nur noch die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet, die nun ...