Dold muss Sortieranlage abschalten

Silvia Faller

Von Silvia Faller

Sa, 13. August 2011

Buchenbach

Verwaltungsgericht Freiburg fordert Landratsamt auf, Nutzung zu untersagen / Holzwerke wollen das Gespräch mit Nachbar suchen.

FREIBURG/BUCHENBACH. Die Dold Holzwerke GmbH muss ihre neue Rundholzsortieranlage stilllegen. Mit Beschluss vom Donnerstag forderte das Freiburger Verwaltungsgericht (VG) das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald auf, die Nutzung ab sofort zu untersagen – unter Androhung eines Zwangsgeldes von 20 000 Euro.

Die fünfte Kammer unter Vorsitz von Wolfgang Albers bekräftigte damit ihre Entscheidung vom 11. Juli, wonach die Anfang des Jahres im nördlichen Bereich des Betriebsgeländes der Holzwerke errichtete Anlage rechtswidrig genehmigt worden war (die BZ berichtete). Für das Gericht relevant ist der Verstoß gegen eine Festsetzung des derzeit maßgeblichen Bebauungsplans "Sondergebiet Falkenhof", die eine Schutzwirkung gegenüber dem Nachbarn entfaltet. Das ist Werner Spieth und der hatte der Genehmigung auch widersprochen. Weil die Sortieranlage trotz des VG-Beschlusses weiterlief, setzte Spieth mit Hilfe seines Anwaltsbüros Schotten/Fridrich/Bannasch vor zwei Wochen nach und bekam nun wiederum Recht. Das Landratsamt muss Maßnahmen ergreifen, um der "aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs Geltung zu verschaffen", so die Richter. Mit ...

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