Einsätze im Inneren auch ohne neues Gesetz

Christian Rath

Von Christian Rath

Do, 14. Juli 2016

Deutschland

Regierung hält Einsatz der Bundeswehr nach schweren Terroranschlägen für zulässig / Zweifel in der SPD.

Die SPD kann nicht mehr verhindern, dass die Bundeswehr nach einem Terroranschlag im Inland eingesetzt werden könnte. Nach Auffassung der Bundesregierung ist hierfür nicht einmal ein Gesetz erforderlich. Die SPD wird also gar nicht mehr gebraucht.
Schon seit 2006 ist klar, dass für bestimmte Anti-Terror-Einsätze der Bundeswehr keine Grundgesetzänderung erforderlich ist. Damals ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung