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Elzach muss auf neues Bau-Gesetz reagieren

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Die Reform der Landesbauordnung wirkt sich unmittelbar auf die Kommunen aus. Darauf wies Bürgermeister Roland Tibi den Gemeinderat hin. Künftig gelte: Bauanträge, die ab vier Wochen nach ihrer Einreichung nicht abgelehnt wurden, gelten automatisch als genehmigt. Diese Beschleunigung der Genehmigungsverfahren sei grundsätzlich zu begrüßen, so Tibi. Allerdings müssen sich die Gemeinden darauf einstellen. Sie werden in der Regel um ihre Beurteilung gefragt, ob es städtebauliche Bedenken gegen die Planung gibt. Bisher galt die Regel, dass auch die Ortschaftsräte der Stadt Elzach ihre Empfehlungen an den Gemeinderat abgeben, wenn es sich um Bauvorhaben in ihrem Ortsteil handelte. Da die vier Elzacher Ortschaftsräte aber nur alle vier Wochen tagen, bestehe die Gefahr, dass Fristen verpasst werden. Daher müsse man sich überlegen, wie man das Verfahren künftig gestalten will, so Tibi.
Schlagworte: Roland Tibi
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