Bilanz

Neue Räte in Denzlingen, Gundelfingen und Glottertal sprechen über ihr erstes Jahr

Sebastian Krüger

Von Sebastian Krüger

Do, 09. Juli 2020 um 13:43 Uhr

Denzlingen

Emotionen, Erfolge, Ernüchterungen – die neuen Gemeinderäte ziehen eine gemischte Bilanz. Viele sprechen von einem Lernprozess, doch bei manchen machte sich schon Enttäuschung breit.

Vor gut einem Jahr fand in Baden-Württemberg die Kommunalwahl statt. Eine große Zahl Kandidatinnen und Kandidaten wurde neu in die Gemeinderäte gewählt. Die BZ hat einige von ihnen gefragt, wie sie das erste Jahr im Rat erlebt haben, was sie überrascht hat und welche eigenen Themen sie einbringen konnten.



"Manche Themen sind langatmig, und wenn ich an die ein oder andere Präsentation denke, beginne ich zu gähnen." Christian Dick, Bürgerliste Denzlingen

Barbara Throm

Es dauerte nicht lange, bis Barbara Throm (Freie Wähler) ihr erstes Erfolgserlebnis feiern durfte – den Erhalt des Rondells im Eingangsbereich des Gundelfinger Albert-Schweitzer-Gymnasiums. Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald hatte zunächst andere Pläne und im Zuge des Umbaus des Kreisgymnasiums sollte das bei Schülern geschätzte offene Rund weichen. Doch in enger Abstimmung mit den Elternvertretern hätten die Freien Wähler den gesamten Gemeinderat für dieses Thema sensibilisieren können. Die Gemeinde blieb hartnäckig und am Ende lenkte das Landratsamt ein. "Das kann ich mir schon auf meine Fahnen schreiben", sagte die ehemalige Elternbeiratsvorsitzende. Ansonsten bezeichnet sie ihre Arbeit als bereichernd. Sie sei dankbar, dass sie das Ehrenamt bekleiden dürfe, wobei ihr zuvor nicht bewusst gewesen sei, wie viele verschiedene Themenbereiche im Gremium beraten werden. "Ich bin froh, dass mich die erfahrenen Räte in unserer Fraktion hierbei unterstützen." Aber nicht nur der innerfraktionelle Zusammenhalt gefalle ihr. Auch der offene und sachorientierte Austausch über Fraktionsgrenzen hinweg sei sehr angenehm. Die größte Herausforderung für die Zukunft sei, zu entscheiden, welche Projekte aufgrund der durch Corona geänderten finanziellen Rahmenbedingungen noch angestoßen werden können und was gestrichen oder verschoben werden müsse.

Conny Schwaab

Sehr herausfordernd sei das erste Jahr im Gemeinderat gewesen, sagte Conny Schwaab, die für die Denzlinger CDU vor einem Jahr neu in den Rat gewählt wurde. Dass die Ratsarbeit viel Zeit in Anspruch nehmen würde, sei ihr im Vorfeld bewusst gewesen. Weil sie sich stets ein klares Bild der Situation verschaffen will, müssten die umfangreichen Sitzungsunterlagen durchgearbeitet, Argumente innerhalb der Fraktion ausgetauscht und Themen recherchiert werden. "Daher finde ich es bedenklich, in welchem Zeitfenster oft gravierende Entscheidungen getroffen werden müssen." Denn nicht selten würde die Verwaltung noch einen Tag vor der Sitzung wichtige Unterlagen nachreichen. Da sie hauptberuflich in ihrem Obstbaubetrieb tätig sei, blieb ihr dann nur sehr wenig Zeit, um sich angemessen vorzubereiten. Auch ist sie der Ansicht, dass manche in nicht-öffentlichen Sitzungen behandelten Themen in öffentlichen besprochen werden sollten.

"Daher finde ich es bedenklich, in welchem Zeitfenster oft gravierende Entscheidungen getroffen werden müssen."


"Da Entscheidungen in der Fraktion gemeinschaftlich getroffen werden, kann ich nicht sagen, dass ich persönlich ein spezielles Thema angestoßen habe, einige Impulse waren aber dabei", sagte Schwaab, der es nicht nur aufgrund der aktuellen Situation wichtig sei, die Finanzen "nicht aus den Augen zu verlieren". Den Umgang im Ratsrund beschreibt sie – mit Ausnahme von kleinen Ausrutschern – als respektvoll. "Man kann in der Sache unterschiedliche Meinungen vertreten, jedoch sollte man nach der Diskussion noch gemeinsam an einem Tisch sitzen können."

Holger Beha

Offensiv in Debatten eingebracht hat sich der Gundelfinger Holger Beha (Grüne) in seinem ersten Jahr bislang nur selten. Dafür sei er im Hintergrund aktiv gewesen. Von Stefan Kraushaar, der sich um die Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen kümmert, habe er sich die Lage der Wohnungslosen in Gundelfingen erklären lassen. Die Unterkunft im Kirchenwinkel habe er mit anderen Fraktionsmitgliedern besucht. "Berufsbedingt interessiert mich das Thema, weswegen ich es künftig im Rat anstoßen will. Denn was die Zustände anbelangt, gibt es noch viel Luft nach oben", sagte Beha, der beim Caritasverband Freiburg in einer stationären Einrichtung für Wohnungslose arbeitet. Er befürchtet, dass die ohnehin schon abgehängten Menschen noch mehr abgehängt werden – gerade in den von wirtschaftlicher Unsicherheit geprägten Corona-Zeiten.



"Manchmal habe ich das Gefühl, es geht mehr ums eigene Profil als um die Sache."


Darüber hinaus will er sich mit seiner Fraktion dafür einsetzen, dass Fragen der Müllvermeidung, der Energieeffizienz und des Flächenverbrauchs vermehrt thematisiert werden. "Wir wissen alle, dass wir etwas ändern müssen und nicht so weiter machen können wie bisher." Daher brauche Gundelfingen ein neues Verkehrskonzept, wenn es die neuen Baugebiete Nägelesee Nord und Griesäcker anschließen will. "Viele Themen sind komplex miteinander verwoben. Von daher ist es gut, dass man den Job nicht alleine machen muss", sagte Beha, für den die Ratsarbeit auch ein Lernfeld sei. In der Regel würde in dem Gremium sachlich debattiert. "Manchmal war ich aber verwundert, wie emotional es zugehen kann." So spielten langjährige Räte hin und wieder auf Ereignisse an, die schon Jahre zurückliegen. "Da kann es durchaus direkt und persönlich werden. Manchmal habe ich das Gefühl, es geht mehr ums eigene Profil als um die Sache", so Beha, der sagte, es fehle ihm dann bisweilen das Hintergrundwissen, um Anspielungen richtig einordnen zu können. Auf der anderen Seite sei es aber gut, dass viele Räte "mit ganzem Herzen für ihre Sache kämpfen".

Andreas Volk

In der Öffentlichkeit werde er nun anders wahrgenommen, sagte Andreas Volk (CDU), den es freut, wenn seine Glottertäler Mitmenschen mit ihren Fragen und Anregungen direkt auf ihn zukommen. "Auch wenn man als Gemeinderat nicht alles gleich wissen kann", so Volk, der das erste Jahr als "Lehrjahr" bezeichnet und sich künftig mehr einbringen möchte. Überrascht habe ihn die Schnelligkeit, mit der Themen bearbeitet würden. Er lacht, meint es ironisch. "Welche Behörden angehört, welche Gutachten eingeholt werden müssen – das ist schon enorm." Gleichzeitig sei ihm vorher nicht klar gewesen, wie wenig Gestaltungsmöglichkeiten die Gemeinde in manchen Bereichen hat. "Kinderbetreuung und Schulbildung sind Pflichtaufgaben, die wir erledigen müssen – bei der Frage der Ausgestaltung haben wir aber leider wenig Spielraum, weil die Kommune chronisch unterfinanziert ist." Daher ärgere es ihn auch, dass Bund und Land viele Aufgaben an die Kommunen übertragen, nicht aber mehr finanzielle Mittel bereitstellen.

Anhand der Debatten im Rat könne er spüren, dass die ganze "Gemeinde, mit all ihren Menschen, Charakteren und Meinungen vertreten ist". Manche Redebeiträge würden sich aber inhaltlich wiederholen. "Das wird mir dann zu viel." Er selbst sei eben nicht der Typ, der unbedingt seine Meinung kundtun müsse, wenn zu einem Thema bereits alles gesagt sei. "Aber das macht eine Demokratie auch aus", so Volk, den es wiederum freut, dass die Zugehörigkeit zur CDU oder zu den Freien Wählern nicht als "Trennglied" verstanden und fraktionsübergreifend zusammengearbeitet werde.

Jan-Paul Elchlepp

Dass sich politische Entscheidungen in die Länge ziehen können, wusste Jan-Paul Elchlepp bereits durch seine Arbeit im Ortsverband der Denzlinger SPD. "Das hat mich also nicht überrascht." Sehr wohl überrascht hat ihn aber, dass sich manche Sitzungen sehr in die Länge ziehen. "Möglicherweise sollten wir mehr Ausschüsse bilden, um mehr Themen im kleinen Kreis vorab zu beraten", so der 37-Jährige. Der im Ratssaal herrschende Umgangston sei gut, die Debatten konsensorientiert. Das sei früher wohl anders gewesen, destruktiver, habe er sich sagen lassen. "Viele im Rat kennen sich schon lange und verstehen sich auch außerhalb des Gremiums. Das erleichtert das Zusammenkommen", so Elchlepp, der mit seiner Meinung selbst nicht hinterm Zaun hält und einem Kollegen auch schon mal Populismus unterstellt hat.

Das erste Jahr sei ein "riesiger Lernprozess" gewesen, er habe aber das Gefühl, etwas bewegen zu können. Und das will er auch. Immer, wenn das Thema bezahlbarer Wohnraum angeschnitten wird, meldet er sich zu Wort. Die bisherigen Bemühungen der Gemeinde bezeichnete er als "Lippenbekenntnisse". Auch die Felder Obdachlosenunterbringung und Digitalisierung hatte er im Rat schon angesprochen, einen konkreten Antrag aber noch nicht eingereicht. "Das braucht immer etwas Vorlaufzeit", so Elchlepp, der sagt, dass er auch innerhalb seiner Partei - von den SPD-Räten ist er der mit Abstand jüngste – ein Verfechter der Digitalisierung sei. "Sie ist keine Option, sondern definitiv unvermeidbar." Die Idee seiner Partei, Ratssitzungen per Livestream online zu schalten, hatten die Verwaltung und die Mehrheit des Rats jüngst abgelehnt.

Christian Dick

Mit der Erwartung, Kommunalpolitik sei spannend und die kurzen Wege im Lokalen ermöglichten zügige Veränderungen, sei er vor einem Jahr gestartet, sagte Christian Dick (Bürgerliste). Doch schon bald sei er ernüchtert gewesen, so der junge Denzlinger. "Manche Themen sind langatmig, und wenn ich an die ein oder andere Präsentation denke, beginne ich zu gähnen." Auch fehlten bisweilen Beschlussvorlagen, und Diskussionen uferten aus. Besonders überrascht habe ihn, dass die Mehrheit des Rats und die Verwaltung die Anträge der Bürgerliste, die die Sorgen und Nöte der Bürger aufgreife, regelmäßig ablehnen würden. Er vermutet, seine Liste würde so oft angeprangert, weil insbesondere sein Vater Michael Dick – der seit 27 Jahren im Rat ist – nicht davor zurückschrecke, "den Finger in die Wunde zu legen". Um generell über die Debattenkultur zu urteilen, sei er aber noch zu kurz dabei. "Als Jung-Gemeinderat will ich erst mal zuhören und alles kennen lernen."