Entwicklung der Stadt geht alle an

Verena Pichler

Von Verena Pichler

Mi, 29. Juli 2020

Rheinfelden

Rheinfelden schreibt Kursbuch 2022 fort.

Im Jahr 2009 hat die Stadt einen breit angelegten Prozess zur Stadtentwicklung durchlaufen. Das sogenannte Kursbuch 2022 soll nun fortgeschrieben werden. Hintergrund ist, dass Rheinfelden neben den beiden Sanierungsgebieten "Stadtmitte West" und "Herten Ortskern II" ein weiteres ausweisen möchte. Um für das "Quartier Römerstraße" Mittel aus der Stadtbauförderung zu bekommen, muss die Stadt ein Entwicklungskonzept vorlegen. Das soll mit "Wir in Rheinfelden 2033 plus" geschehen. Neu ist, dass auch die sieben Ortsteile in das Programm integriert werden. Außerdem soll das Entwicklungsprogramm eng verzahnt werden mit dem Masterplan Klimaschutz, den der Gemeinderat unlängst verabschiedet hat.

Neben Workshops für Verwaltungsmitarbeiter, Gemeinde- und Ortschaftsräte, sollen am Anfang und Ende des Prozessen Bürgerversammlungen stehen. Die Bürger sollen Gelegenheit bekommen, ihre Vorstellungen der Stadtentwicklung zu äußern. Für die Ortsteile möchte die Stadt ein standardisiertes Vorgehen entwerfen. Eine Lenkungsgruppe begleitet den Prozess. Darin werden Mitarbeiter aus verschiedenen Ämtern sitzen, aber auch Mitglieder der Gemeinderatsfraktionen. Nach Vorstellung der Verwaltung sollte jede Fraktion ein Mitglied benennen. Paul Renz (CDU) brachte jedoch in der jüngsten Gemeinderatssitzung einen fraktionsübergreifenden Antrag ein, wonach zwei Mitglieder pro Fraktion samt Stellvertreter mitwirken sollen. "Dieser Prozess betrachtet nahezu alle Bereiche des städtischen Lebens", begründete Renz.

Rainer Vierbaum (CDU) fragte in der vorangegangenen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, warum Nollingen nicht gesondert betrachtet würde. Der Stadtteil eigne sich ebenfalls für ein Sanierungsprogramm. Während Stadtbauamtsleiter Wolfgang Lauer die neu zu bauende Kita im Quartier Römerstraße als Grund nannte, wollte OB Klaus Eberhardt das so nicht stehen lassen. "Nur wegen einer neuen Kita starten wir kein Sanierungsprogramm." Im Quartier gehe es neben der Kita auch um soziale Aspekte sowie den Ausbau des Wärmenetzes. Heiner Lohmann befand für die Grünen, dass der Prozess "ein fantastischer Weg" sei.

Die Fraktionsmitglieder sind: Rainer Vierbaum, Paul Renz, Elke Streit, Karin Paulsen-Zenke, Bernd Birlin, Karin Reichert-Moser, Annette Lohmann, Elif Ünal