EU und USA schließen Zolldeal

Die Gefahr eines Handelskriegs zwischen den USA und der EU ist vorerst abgewendet. Bei einem Spitzentreffen in Schottland haben beide Seiten eine Grundsatzeinigung erzielt.  

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Die EU und die USA haben sich auf eine Grundsatzvereinbarung zur Entschärfung des seit Monaten andauernden Zollkonflikts geeinigt. Das teilten beide Seiten nach einem Spitzengespräch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump in Schottland mit.

"Es wird der größte aller Deals", sagte Trump während der Verkündung der Einigung. Von der Leyen äußerte, es sei ein schwieriger Prozess gewesen. "Jetzt haben wir es, und das ist gut". Trumps Angaben zufolge werde der Zollsatz auf die meisten Importe bei 15 Prozent liegen, auch für die Automobilindustrie.

Die EU werde zustimmen, Energie aus den USA im Wert von 750 Milliarden Dollar zu kaufen und zusätzlich 600 Milliarden Dollar mehr in die USA zu investieren, sagte der US-Präsident. Er bezeichnete die Vereinbarung rund um Energie als "sehr wichtige Komponente" des Abkommens. Die Zölle auf die Einfuhr von Stahl und Aluminium bleiben demnach wie gehabt bei 50 Prozent. "Das ist eine weltweite Angelegenheit, die so bleibt, wie sie ist", betonte er.

Schon vorab war klar, dass Einfuhren aus der EU in die USA mit deutlich höheren Zöllen belastet werden als noch vor dem Beginn der zweiten Amtszeit von Trump. Ziel der EU in den Verhandlungen war gewesen, deutlich unter dem zuletzt von Trump angekündigten Zollsatz von 30 Prozent zu bleiben. Trump sei ein harter, aber fairer Verhandler, hatte von der Leyen kurz vor dem Gespräch gesagt.

Wenn die EU den Deal nicht eingegangen wäre, hätte eine weitere Eskalation des Handelsstreits gedroht. Trump wollte vom 1. August an weitere Zölle in Kraft treten lassen, wenn ihm die EU in Handelsfragen nicht entgegenkommt. Der Republikaner begründete seinen Kurs vor allem damit, dass er angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und Produktionen in die USA verlagern will. Zugleich sollen Zolleinnahmen dazu dienen, vom US-Kongress beschlossene Steuersenkungen zumindest teilweise gegenzufinanzieren. Die EU-Kommission stellte sich bislang auf den Standpunkt, die Zölle seien nicht gerechtfertigt und mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) nicht vereinbar.

Dass die EU dennoch einen Kompromiss akzeptiert, liegt daran, dass viele Mitgliedstaaten die Risiken einer Eskalation des Streits als bedeutender einschätzen als höhere Zölle. Auch die Bundesregierung hatte mehrfach eine schnelle Einigung gefordert. Geschwächt wurde die Verhandlungsposition der EU auch durch die Abhängigkeit von den militärischen Fähigkeiten der USA.
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