OB-Wahl 2018

Faktencheck: Aussagen im Wahlkampf auf dem Prüfstand

fz/mac/rö/si

Von Frank Zimmermann, Uwe Mauch, Joachim Röderer & Simone Lutz

Mo, 16. April 2018 um 20:08 Uhr

Freiburg

Von Leerstand bis Schuldenberg, von Bürgerentscheid bis Quartiersarbeit: In Wahlkämpfen tauchen immer wieder Vorschläge, Behauptungen und Forderungen auf. Wir haben den Faktencheck gemacht.

Die BZ hat von jedem OB-Kandidaten beispielhaft ein zentrales Argument aus dem Programm herausgepickt und überprüft. Und wie fast immer in der Politik gibt es kein Schwarz und Weiß.

Martin Horn nennt als zentrale Forderung seiner Wohnbaupolitik ein Leerstandskataster, das er einführen will. Beim BZ-Talk am Samstag nannte er als Beispiel für Leerstand die Knopfhäuslesiedlung.
Fakt ist: Die Stadt Freiburg hat eine Zweckentfremdungssatzung. Wer Wohnraum leerstehen lässt, verstößt gegen diese Satzung. Dem Baurechtsamt werden pro Jahr rund 20 solcher Verstöße gemeldet, in der Hälfte der Fälle liegt kein Verstoß vor, weil die Wohnung nur vorübergehend nicht bewohnt wird (etwa aus Krankheitsgründen). In Freiburg gibt es pro Monat rund 2500 Umzüge und Sanierungen, weshalb Wohnungen ebenfalls vorübergehend leer stehen. Genau dieser Punkt trifft auf die denkmalgeschützte Knopfhäusle-Siedlung der Stadtbau zu. Den dortigen Leerstand ...

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