Account/Login

"Falsches Signal" aus der Schweiz

  • Sa, 14. Februar 2004
    Lörrach

Zollfreie: Lörracher Ratsfraktionen enttäuscht / Kreisgrüne: "Ein Wunder von Bern" / Gespräch der Rathauschefs verschoben.

LÖRRACH (ktz). Während sich die Gegner der Zollfreien Straße über einen "großartigen Erfolg" (Initiative Regio ohne Zollfreie) freuen, aber auch nur von "einem Etappensieg" reden, machen sich bei den Befürworten im Lörracher Gemeinderat Wut und Verärgerung gegen die Eidgenossen breit. Auch Landrat Alois Rübsamen erinnert die Vertragspartner an den altrömischen Rechtsgrundsatz "pacta sunt servanda", Verträge sind einzuhalten.

Die Vertragsklausel "ändern sich bestehende Verhältnisse wesentlich" greife nicht, meint der Lörracher Landrat, "da sich seit 1977 nichts an den tatsächlichen Verhältnissen und deren rechtlicher Beurteilung geändert" habe. Rübsamen: "Wir erwarten von der ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel