Falsches Spiel mit zugkräftigen Namen: Wenn Gemeinde- und Kreisräte auf ihr Mandat verzichten
Wer für ein kommunales Ehrenamt kandidiert und gewählt wird, darf dieses Mandat nicht einfach zurückgeben. Dennoch gelingt es Gewählten immer wieder, sich zu entziehen. Die SPD und der Städtetag wollen dem Missbrauch des Wahlrechts begegnen.
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Stand lieber am Spielfeldrand eines Fußballplatzes, als im Gemeinderat zu sitzen: Winfried Schäfer (2002) Foto: Matthias_Schrader
Kurz vor den Sommerferien kamen die im Mai gewählten neuen Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Nicht immer saßen dabei jene im Rund, die gewählt worden waren, Nachrücker nahmen stattdessen Platz. Dafür gibt es oft gute Gründe: In Freiburg wechselt eine neu gewählte Akademikerin für ihre Promotion ins Ausland. Das war bei der Aufstellung der Bewerberliste vor ...
Wer für ein kommunales Ehrenamt kandidiert und gewählt wird, darf dieses Mandat nicht einfach zurückgeben. Dennoch gelingt es Gewählten immer wieder, sich zu entziehen. Die SPD und der Städtetag wollen dem Missbrauch des Wahlrechts begegnen.
