Verteidigungsausschuss

FDP-Politiker verlassen Sitzung aus Protest gegen Kanzler Scholz

Christopher Ziedler und Ellen Hasenkamp

Von Christopher Ziedler & Ellen Hasenkamp

Fr, 13. Mai 2022 um 19:46 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Im Verteidigungsausschuss des Bundestags sollte der Ampel-Streit um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine begraben werden. Doch dann gab es neue Aufregung.

Auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzung, die Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) mit Regierungschef Olaf Scholz (SPD) hatte, klang es ein wenig wie eine Vorladung. Mit etwas zeitlicher Verzögerung – die von der Verteidigungsausschussvorsitzenden geforderte Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ist mittlerweile auch Position des Kanzlers – kam dieser nun am Freitagmorgen in eine eigens anberaumte Sitzung des Gremiums. Das hätte der Schlussstrich unter den ersten großen Streit der seit Dezember amtierenden Ampel-Regierung sein können, in dessen Verlauf Strack-Zimmermann öffentlich Scholz’ Führungsstärke in Zweifel gezogen hatte – war es aber nicht.
Dabei hatte der Regierungschef in der nicht-öffentlichen Sitzung einige relevante Ansagen zu machen in dieser gefährlichen Zeit des ...

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