Förderung für Feuerwache und Kindergarten

Claudia Renk

Von Claudia Renk

Do, 09. Juli 2020

St. Blasien

Zuschüsse für die Gemeinde.

(cr). Gleich zwei erfreuliche Nachrichten konnte Bürgermeister Adrian Probst in der Gemeinderatssitzung am Dienstag mitteilen: Die Gemeinde bekommt – wie beantragt – eine Million Euro aus Mitteln des Ausgleichstocks für den Neubau der Kindertagesstätte. Und für den Neubau des Feuerwehrhauses wurden 455 000 Euro im Rahmen einer Fachförderung bewilligt. Das gebe nun die Möglichkeit, die Planungen voranzutreiben, so Probst.

Bei der eigentlich guten Nachricht zur Kindergartenförderung hakten in der Bürgerfrageviertelstunde allerdings zwei junge Paare aus Menzenschwand ein. Sie berichteten über Verunsicherung, was mit dem dortigen Kindergarten passieren werde. Auf einer Liste möglicher Einsparungen angesichts der Corona-Krise, die der Gemeinderat im Mai zusammengetragen hatte, standen auch die beiden Kindergärten in Menzenschwand und im Albtal (wir haben berichtet). Konkret wollten die Zuhörer wissen, wie sich das Einsparpotenzial von 500 000 Euro zusammensetzt.

Bürgermeister Probst erklärte, dass die Kindergärten ein strukturelles Defizit von rund 100 000 Euro im Jahr erwirtschafteten. Dieses habe man dann auf fünf Jahre gerechnet. Kindergärten zählten zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde, aber es gebe vielleicht Möglichkeiten, diese strukturell neu zu organisieren. "Die Vorzüge der Kindergärten in den Ortsteilen sind dem Gremium wohl bekannt", betonte er. Es gelte nun, sich Zeit zu nehmen und die verschiedenen Sparvorschläge abzuwägen. Den Anfang solle die geplante Klausurtagung des Gemeinderates machen. Die Fragesteller mochten sich mit dieser Antwort nicht zufrieden geben, sie trage nicht dazu bei, die Verunsicherung zu nehmen. In Menzenschwand gebe es zudem schon Überlegungen, wie die Bürger durch eigene Initiative zu Einsparungen beitragen könnten.

Der Bürgermeister betonte, dass die Haushaltsplanung für das kommende Jahr nicht in einer Woche zu erledigen sei und dass sie sich aus vielen Puzzleteilen zusammensetze, etwa der Frage, wofür es Zuschüsse gebe. Dies habe automatisch eine Zeit der Unsicherheit zur Folge. "In diesem Jahr soll die Entscheidung gefällt werden", versicherte er.