Infektionsschutz

Fragen und Antworten zur Bundes-Notbremse

Thorsten Knuf, dpa

Von Thorsten Knuf & dpa

Di, 13. April 2021 um 19:40 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Die Corona-Neuinfektionen steigen. Die Regierung will gegensteuern. Bundesweit soll eine einheitliche Notbremse kommen. Baden-Württemberg plant bereits Öffnungsszenarien für die Zeit danach.

Die bundeseinheitliche Notbremse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kommt – aber voraussichtlich nicht so schnell wie von der Berliner Regierungskoalition erhofft. Am Dienstag brachte das Kabinett die angestrebte Reform des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg. Geplant ist, dass Lockerungen von Corona-Beschränkungen automatisch wieder zurückgenommen werden müssen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis über 100 je 100.000 Einwohner steigt. Weil die Opposition den Entwurf nicht mitträgt, kann er nicht im parlamentarischen Schnellverfahren beschlossen werden. Ein Überblick.
Was steht im Entwurf des Bundeskabinetts?
Wird es mehr Coronatests am Arbeitsplatz geben?
Wann wird sich der Bundestag mit der Novelle befassen?
Müssen die Länder zustimmen?
Gibt es eine Perspektive jenseits eines Lockdowns?
Was steht in dem Arbeitspapier?
Für Außengastronomie, Kultur und Sport könnten Änderungen ab einer ...

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