Fregatte nach Libyen

dpa,kna

Von dpa & kna

Mi, 29. Juli 2020

Deutschland

Berlin schickt Kriegsschiff an nordafrikanische Küste, um UN-Waffenembargo zu kontrollieren.

(dpa/KNA). Deutschland entsendet in der kommenden Woche eine Fregatte für den EU-Marineeinsatz zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen ins Mittelmeer. An Bord der "Hamburg" werden etwa 250 Soldatinnen und Soldaten sein, wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am Dienstag bestätigte. Sie sollen Mitte August im Einsatzgebiet eintreffen.

Ziele der Operation Irini sind die Stabilisierung des Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll der Einsatz auch Ölschmuggel verhindern.

In Libyen herrscht seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Gegner von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos. Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch deswegen wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

Als Länder, die mutmaßlich gegen das UN-Waffenembargo verstoßen, gelten die Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland. Der Türkei wird von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, den Regierungsgegner General Chalifa Haftar mit Waffenlieferungen zu unterstützen.

Deutschland, Frankreich und Italien hatten Ländern, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen, zuletzt sogar Sanktionen angedroht. Die Drohung kam auf Initiative Frankreichs zustande, nachdem vor kurzem eine französische Fregatte von einem türkischen Kriegsschiff daran gehindert worden war, ein verdächtiges Frachtschiff zu kontrollieren. Nach französischer Darstellung richtete das türkische Schiff zur Abschreckung sogar sein Feuerleitradar auf die französische Fregatte. Da solche Systeme in der Regel nur benutzt werden, um Zieldaten für den Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, war dies von Frankreich als "extrem aggressiv" gewertet worden.

Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini so schon seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion, das bisher knapp 20 Einsatzflüge durchgeführt hat. Die jetzt in den Einsatz geschickte Fregatte "Hamburg" zählt zum 2. Fregattengeschwader der Marine, das seinen Heimathafen in Wilhelmshaven hat. Das 143 Meter lange Kampfschiff ist unter anderem auf Seeraumkontrolle spezialisiert.

Libysche Küstenwache erschießt drei Flüchtlinge

Die libysche Küstenwache hat nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) drei Bootsflüchtlinge erschossen, die erneut in Libyen interniert werden sollten. Die sudanesischen Männer gehörten demnach zu einer Gruppe, die zuvor auf dem Meer abgefangen und in die Hafenstadt al-Chums zurückgebracht worden war.