Es kracht sogleich

Jens Kitzler

Von Jens Kitzler

So, 02. Juni 2019

Freiburg

Der Sonntag Aufgabe für den neuen Stadtrat: Umgang mit AfD-Hardliner Dubravko Mandic.

Dass die Alternative für Deutschland bei der Kommunalwahl dem Trend folgend auch im Freiburger Stadtrat landen würde, war allgemein angenommen worden. Am Ende stand vergangenen Sonntag trotzdem eine Überraschung auf den Ergebnislisten: Einen der zwei Plätze, die die AfD errang, ging an den Freiburger Rechtsanwalt Dubravko Mandic, der eigentlich auf Platz vier kandidiert, dann aber noch die Parteikollegen Karl Schwarz und den von Platz eins heruntergewählten Andreas Schumacher überholte und so Zweiter hinter Detlef Huber wurde.

Mandic steht selbst im AfD-internen Vergleich noch rechtsaußen und bedient auch die Anhänger, denen es gefällt, wenn der Ton aggressiv wird und es tüchtig kracht. Das tat es gleich nach der Wahl. Da meldete Mandic via Youtube-Video, man werde den Freiburger Gemeinderat nun "richtig aufmischen". Und ergänzte: "Jetzt wird es den Altparteien und vor allem Oberbürgermeister Horn wirklich an den Kragen gehen." Echte inhaltliche Aussagen spart sich Mandic in den Videos, sieht man vielleicht von der Tatsache ab, dass er die "linksextreme Szene gnadenlos bekämpfen" will.

Mandics Gebaren ist auch innerhalb der AfD nicht jedem geheuer; als er einst den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama online als Quotenneger bezeichnete, drohte ihm sogar ein Ausschlussverfahren. Unter Gemeinderäten geht man davon aus, dass mit Provokationen zu rechnen ist, Oberbürgermeister Martin Horn wunderte sich am Mittwoch in der Badischen Zeitung über die "Eskalation in der Wortwahl". Der OB wolle mit allen demokratisch gewählten Gruppen zusammenarbeiten, erklärt Horns Sprecher Jens Dierolf, die Einhaltung der Regeln müssten aber gewahrt bleiben.

Von Rüge bis Ausschluss

Würden sie das nicht, wäre es auch der OB, der Sanktionen einleiten müsste. Laut Gemeindeordnung hat er das Hausrecht, als Instrumente stehen ihm Ordnungsruf und Rüge sowie "bei grober Ungebühr" der Ausschluss eines Stadtrats von maximal sechs Sitzungen zur Verfügung.jki