Oberlandesgericht

Grüne und GAF streiten weiter um das "Grün" im Namen

Frank Zimmermann

Von Frank Zimmermann

Mi, 11. Dezember 2013 um 17:49 Uhr

Freiburg

"Können die Grünen den Begriff ‘grün’ wirklich für sich monopolisieren?", sinniert der Richter: Der Rechtsstreit zwischen den Grünen und der "Grünen Alternative Freiburg" zieht sich weiter hin.

"Ich weiß nicht, wie es ausgeht", sagt Rechtsanwalt Jochen Hefer und fügt dann noch hinzu: "Man wird das nicht empirisch lösen können." Hefer ist Mitglied des Grünen-Kreisvorstands und vertritt vor dem Oberlandesgericht den Landesverband seiner Partei. Der klagt gegen die Gemeinderatsgruppierung Grüne Alternative Freiburg – kurz GAF –, genauer gesagt gegen die Verwendung des Wortes "grün" in deren Namen. Die Grünen fürchten, dass es zu Verwechslungen mit der GAF kommen kann, deren Gemeinderäte Coinneach McCabe und Monika Stein sich 2008 von der Grünen-Fraktion lossagten und die GAF gründeten. Deshalb wollen sie ihren Namen schützen.

Sorgt der ...

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