Polizei dementiert, LKA weicht aus
Das autonome Kulturzentrum KTS an der Basler Straße soll von einem nahe gelegenen Hochhaus aus videoüberwacht worden sein.
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Filmt da jemand? Die autonome Antifa ist sich sicher, dass es sich bei dem Gerät im linken Fenster um eine Kamera auf einem Stativ handelt. Foto: antifa
15 Stadträtinnen und Stadträte der Grünen, SPD und Unabhängigen Listen (UL) haben in einem Schreiben an Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) protestiert, weil das autonome Kulturzentrum KTS an der Basler Straße von einem nahe gelegenen Hochhaus aus mit einer Filmkamera beobachtet worden sein soll. Es sei inakzeptabel, wenn Besucher der KTS von der Polizei "überwacht und ohne erkennbaren Anlass und höchst willkürlich auf Filmmaterial festgehalten werden".
Die Unterzeichner des Schreibens wollen von Minister Gall wissen, ob und warum eine solche Überwachung der KTS-Besucher am letzten Januarwochenende (24. bis 26. Januar) tatsächlich stattgefunden hat und auf welcher Rechtsgrundlage. Die Stadträte fragen ...
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