Afghanistan
Gegebene Versprechen müssen eingehalten werden
Susanne Opdenhoff (Freiburg)
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Thorsten Frei (CDU) wird mit der Äußerung zitiert: "Erteilte Aufnahmezusagen sollen unter einer neuen Regierung überprüft werden – mit dem Ziel, sie zurückzunehmen."
Warum soll das geschehen? Mir fallen keine Begründungen dafür ein, im Gegenteil: Ich bitte alle Abgeordneten und alle anderen Menschen des öffentlichen und des privaten Lebens, sich dafür einzusetzen, dass nicht nur bestehende Rechtsnormen eingehalten werden, indem diese Flüge mindestens im Umfang der gegebenen und vielfach kontrollierten Versprechen durchgeführt werden. Es ist uns allen bekannt, dass ohne diese rettenden Flüge die betroffenen Menschen von äußerster Gefahr für Leib und Leben bedroht sind, ganz zu schweigen von der nicht vorhandenen Möglichkeit eines selbstbestimmten Lebens. Auch Mitgefühl und Respekt gegenüber den betroffenen Menschen machen dies also notwendig. Ich sehe die Aufgabe einer Politikerin, eines Politikers oder einer anderen Person des öffentlichen Lebens als eine Vorbildfunktion. Indem diese sich anständig verhalten, die allgemeinen Grundsätze eines guten Zusammenlebens hochhalten wie etwa Mitgefühl und Respekt, indem sie das Einhalten gegebener Versprechen und Verträge, die staatlichen Einrichtungen der Gewaltenteilung bejahen und unterstützen und eine gefestigte Haltung zu diesen Grundsätzen erkennen lassen, geben sie ein Beispiel für das staatsbürgerliche Reifen jedes einzelnen Menschen in einer freiheitlichen Demokratie. Wer auf diese Grundsätze verzichtet, tut das Gegenteil. Diese Überlegungen sind nicht unbedeutend.
Die Wiederdurchführung der zugesagten Flüge und eine weitere Aufnahme von asylsuchenden Menschen in unserem großen und reichen Land ist nicht zuletzt auch wichtig für das weltweite Ansehen Deutschlands im Guten oder im Schlechten. Susanne Opdenhoff, Freiburg
