Kommentar

Geld als Druckmittel gegen die antidemokratischen Umtriebe in Polen

BZ-Plus Die EU kommt den Umtrieben der polnischen PiS-Regierung nicht bei. Seit längerem gibt es nun den Vorschlag, EU-Subventionen an die Einhaltung demokratischer Standards zu koppeln.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der PiS-Partei  | Foto: Czarek Sokolowski (dpa)
Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der PiS-Partei Foto: Czarek Sokolowski (dpa)

Es ist fast schon eine Demütigung in Dauerschleife. Der Europäische Gerichtshof verpasst der rechtskonservativen PiS-Regierung in Warschau eine höchstrichterliche Watschen nach der nächsten. Am Dienstag urteilte der EuGH einmal mehr in der Frage der Zwangspensionierung von Richtern.

Mit diesem Instrument wollte die PiS den Weg für Neubesetzungen mit parteitreuen Juristen frei machen. Der EuGH hält das für das, was es ist: für einen Frontalangriff auf die ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2025 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar

Schlagworte: Malgorzata Gersdorf, Ursula von der Leyen, Jaroslaw Kaczynski

Weitere Artikel