Geld für Bildung und Handel

Kai Oldenburg

Von Kai Oldenburg

Fr, 04. Dezember 2020

Waldshut-Tiengen

Finanzausschuss in Waldshut-Tiengen feilt an Haushaltsplan für 2021 / Eine Mehrheit ist für die Erweiterung der Gurtweiler Schule.

. Die Kassen Waldshut-Tiengens sind klamm. Daran wird sich in den kommenden Jahren nicht viel ändern. Für die Misere gibt es zwei Gründe: Einnahmeausfälle wegen der anhaltenden Corona-Pandemie und eine weiter prall gefüllte Liste mit Investitionen in die Infrastruktur der Doppelstadt. Vor diesem Hintergrund oblag es in dieser Woche den Mitgliedern des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Gemeinderats, letzte Hand an das von Kämmerer Martin Lauber und seinem Team aufgestellte knapp 600 Seiten starken Zahlenwerk zu legen.

Keine Chance hatte ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, die Planungskosten für die Erweiterung der Grund- und Werkrealschule Gurtweil mit einem Sperrvermerk, also einer Ausgabensperre zu versehen, trotz Unterstützung durch die FDP. Ein Sperrvermerk hätte faktisch zu einer deutlichen Verzögerung des Vorhabens führen können. Ein Plädoyer gegen den Grünen-Antrag hielt Stadtrat Peter Kaiser von der CDU-Fraktion. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass ...

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