Gemeinderat stimmt Gründung von City-Verein zu

Nicolai Ernesto Kapitz

Von Nicolai Ernesto Kapitz

Mi, 14. Oktober 2020

Schopfheim

In einer abgespeckten Version soll der Verein Vertreter von Stadtverwaltung und Gewerbeverein an einen Tisch holen.

Weiß Gott nicht alle Stadträte waren restlos davon überzeugt, beschlossen wurde sie am Montag trotzdem, die Gründung des Schopfheimer City-Vereins in einer "Light-Version" ohne eigenes Personal. Die Diskussion allerdings drehte sich nicht nur um die künftigen Aufgaben des Vereins, sondern tatsächlich auch wieder darum, ob es ihn wirklich braucht.

"Wir wollten es auf den Weg bringen – und dann kam Corona." Bürgermeister Dirk Harscher warf noch einmal einen kurzen Blick auf die eigentlich angedachte Form des City-Vereins. Den wollten Stadträte, Verwaltung und Gewerbeverein nach einem Besuch im nordschwarzwälderischen Nagold nach dem dortigen Vorbild entwerfen: Mit einem eigenen Büro und vor allem einem City-Manager ausgestattet, der sich als Bindeglied zwischen Gewerbe und Politik um die zukunftsorientierte Entwicklung der Innenstadt und ihrer Händler kümmert. Aber – der Bürgermeister sagte es – dann kann Corona. Und nun stand zur Debatte, ob dieser City-Verein in einer abgespeckten Variante ohne eigene Räume und Personal gegründet wird – einfach um in der Krisenzeit ein Zeichen des Willens zu setzen. Statt 100 000 Euro jährlich würde diese Variante vorerst nur 10 000 Euro Startkapital benötigen (BZ berichtete).

Doch auch mit der "Light-Version" des City-Vereins war nicht jeder Rat einverstanden. Andreas Kiefer (Unabhängige) hinterfragte gleich das komplette Konstrukt: "Es wird genauso laufen, wie bei anderen Projekten in der Stadt. Wir fangen jetzt etwas an, und irgendwann gibt es einen Nachschlag und es kostet nur einen Haufen Geld", sagte Kiefer und kündigte an, dass die Unabhängigen der Gründung nicht zustimmen werden. Auch Heidi Malnati (CDU) und Gisela Schleidt (Grüne) waren skeptisch ob der 10 000 Euro Startkapital, die dem Verein laut Sitzungsvorlage "für die Gründung und erste Aktivitäten" zur Verfügung stehen sollen. "Eine Vereinsgründung kostet kein Geld", sagte Schleidt. Und Jeannot Weißenberger (CDU) wollte wissen, wer über dieses Geld verfügt und diese ersten Aktivitäten koordiniert.

Bürgermeister Dirk Harscher warb dagegen für Zustimmung zur Gründung: "Gerade wegen Corona ist die Gründung wichtig. Die Folgen werden für kleinere und mittlere Städte dramatisch sein", sagte der Bürgermeister. Er verglich die kommende Situation mit den 80er-Jahren, als die "Tante-Emma-Läden ausstarben, weil es auf einmal Supermärkte auf der grünen Wiese gab". Der Einzelhandel sehe sich in gleichem Maße heute mit Konkurrenz aus dem Internet konfrontiert. "Wir gehen einer schwierigen Zeit entgegen. Wir müssen jetzt ein Signal setzen und die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gewerbe intensivieren." Dafür sei die Gründung des Vereins jetzt wichtig.

In einem weiteren Schritt, der dann gesondert vom Gemeinderat zu beschließen sein wird, könne der Verein dann zu seiner ursprünglich geplanten Form mit City-Manager und Büro ausgebaut werden. Hildegard Pfeifer-Zäh, Fraktionssprecherin der Freien Wähler und Mitglied im Gewerbevereins-Vorstand: "Was wir hier abgeben, ist erst einmal eine Willenserklärung. Entscheidend für die Inhalte ist dann die Satzung."

Peter Ulrich (SPD) und Ernes Barnet (Grüne) stimmten zu: "Wir sollten das jetzt anstoßen", sagte Ulrich. Und Barnet sieht die Vereinsgründung auch als wichtigen Baustein in der Stadtentwicklung, in der der City-Verein eine wichtige Rolle spielen soll. "Wir brauchen hier eigentlich nicht diskutieren, ob wir das brauchen", so Barnet. Mit fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wurde die