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Gericht setzt Download-Stopp für Tiktok in den USA aus

afp

Von afp

Mo, 28. September 2020 um 08:20 Uhr

Computer & Medien

Am Sonntag sollte alles vorbei sein: Ein US-Richter hat der von einem Verbot bedrohten Videoplattform Tiktok Luft verschafft, um eine Lösung für den Fortbestand ihres US-Geschäfts zu finden.

Der Bundesrichter in Washington setzte am Sonntag ein von der Regierung von Präsident Donald Trump erlassenes Verbot des Herunterladens der Tiktok-App vorläufig außer Kraft. Trump verdächtigt Tiktok der Spionage. Die Plattform gehört zum chinesischen Bytedance-Konzern.

Bundesrichter Carl Nichols erließ nur wenige Stunden vor dem geplanten Inkrafttreten des Download-Verbots eine einstweilige Verfügung gegen die Regierungsverordnung. Nichols gab damit einem Antrag von Tiktok statt. Die Begründung der Richterentscheidung wurde aber zunächst nicht veröffentlicht.

Das drohende Komplettverbot der App ab dem 12. November ist jedoch nicht vom Tisch

Dem Antrag des Unternehmens, ebenso ein ab dem 12. November von der Regierung verfügtes Komplettverbot der Plattform in den USA vorläufig außer Kraft zu setzen, folgte der Richter allerdings nicht. Die App soll demnach ab diesem Zeitpunkt selbst dann nicht mehr benutzt werden dürfen, wenn sie bereits heruntergeladen wurde, als dies noch erlaubt war.

Mit den Verboten will Trump Druck auf Bytedance ausüben, damit der Konzern die Kontrolle über das US-Geschäft von Tiktok abgibt. Die US-Regierung begründet ihr Vorgehen damit, dass Tiktok die nationale Sicherheit gefährde. Trump verdächtigt Bytedance, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten. Bytedance weist diesen Verdacht zurück. Tiktok hat in den USA rund hundert Millionen Nutzer.

Tiktok zeigte sich "erfreut" über den jetzigen Richterbeschluss. Das Unternehmen kündigte an, es werde weiter - "zum Nutzen unser Gemeinschaft und unserer Angestellten" - seine "Rechte verteidigen". Das US-Handelsministerium erklärte, es werde die richterliche Verfügung beachten, zugleich aber die Regierungsverordnung weiter "energisch" gegen alle juristischen Anfechtungen verteidigen.

Tiktok argumentiert, nicht Sorgen um die nationale Sicherheit seien der wahre Grund für die geplanten Verbote, sondern der US-Präsidentschaftswahlkampf. Trump kandidiert am 3. November für eine zweite Amtszeit. In den vergangenen Monaten hat er seinen Kurs gegenüber China bei einer Reihe von Themen verschärft.

Tiktok verhandelt mit Oracle und Walmart

Die jetzige Richterentscheidung verschafft Tiktok und seinem chinesischen Mutterkonzern Zeit für die weiteren Verhandlungen über die Zukunft des US-Geschäfts. Nachdem Gespräche mit dem US-Technologiekonzern Microsoft gescheitert waren, verhandelt Tiktok mit dem Sofwarekonzern Oracle und dem Einzelhandelsreisen Walmart über eine Partnerschaft.

Eine vorläufige Einigung mit diesen beiden US-Unternehmen wurde bereits bekanntgegeben, doch sind entscheidende Details noch offen. Dazu gehört, welcher Akteur künftig wieviele Anteile hält und wer die Hoheit über Daten und Algorithmen hat.

Trump hat zwar seine Zustimmung zu einem Zusammengehen von Tiktok mit Oracle und Walmart signalisiert. Er betonte aber auch, er werde einer Einigung nur unter der Voraussetzung zustimmen, dass Bytedance die Kontrolle über das US-Geschäft vollständig abgibt.
Was ist Tiktok?

Tiktok war 2017 durch die Zusammenlegung mit der Mitsing-App Musical.ly entstanden, die mit einer Lippensynchronisierungsfunktion für selbstgedrehte Videos erfolgreich geworden war. Die Tiktok-Nutzer können 15 bis 60 Sekunden lange Videos erstellen: In den Clips wird getanzt, auch enthalten sie Parodien, Sketche und viele Schönheitstipps. Mit Hilfe von künstlicher Intelligenz ermittelt die vor allem bei jungen Leuten populäre App Vorlieben der Nutzer und schlägt ihnen immer weitere Videos vor.