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Grünes Bündnis blitzt ab vor Bundesgericht

  • sda

  • Do, 25. Februar 2010
    Basel

Kommissionen im Großen Rat.

BASEL (sda). Das Grüne Bündnis (GB) Basel ist vor dem Bundesgericht mit der Beschwerde gegen seine Untervertretung in den ständigen Kommissionen des Großen Rates abgeblitzt. Der Basler Große Rat hatte im Februar 2009 die jeweils elf Mitglieder für seine neun ständigen Kommissionen gewählt. Vor Bundesgericht verlangte das GB die Aufhebung der Wahlen, da bei der Bestellung der Kommissionen ihre Vertreter nicht im Verhältnis zu ihrer Fraktionsstärke berücksichtigt worden seien.

Die Richter in Lausanne sind auf die Beschwerde nun nicht eingetreten. Laut dem Urteil hat die Fraktion GB ...

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