RATSNOTIZEN
GUTACH
Der Gemeinderat Gutach genehmigte eine außerplanmäßige Ausgabe von 11 077,33 Euro für die Verlegung von Micropipes (Kunststoffröhrchen für einzelne Glasfaserleitungen) zur Breitbandversorgung während der Sanierung der Alexanderstraße. Die Gehwegsanierung selbst ist, wie Rechnungsamtsleiterin Anna Schäfer erläuterte, eine Unterhaltungsmaßnahme, die im Haushaltsjahr 2018 mit insgesamt 210 0 00 Euro eingeplant wurde.
Rosa-Maria Wernet und Bürgermeister Urban Singler stimmten in der Gesellschafterversammlung der Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG den Beschlüssen zum Wirtschaftsjahr 2018, Projekten und Investitionen im Jahr 2019 mitsamt des Wirtschafts- und Finanzplans 2019 zu. Da der Gemeinderat im Vorfeld über diese Sachverhalte informiert war, nahm das Gremium die Beschlüsse einstimmig zur Kenntnis.
Wie die Nachbargemeinderäte stimmte auch der Gemeinderat Gutach der Auflösung des aktuellen Gutachterausschusses zum Ende des Jahres 2019 zu. Bis zum 1. Januar 2020 wird auch Gutach dem bis dahin gebildeten kreisweiten gemeinsamen Gutachterausschusses die Aufgaben übertragen. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die hierzu erforderliche interkommunale Vereinbarung vorzubereiten. Gutachter und Gemeinderat Robert Stiefvater (CDU) erklärte: "Der bisherige Gutachterausschuss ist nicht mehr in der Lage, die immer komplexer werdenden Aufgaben und den wachsenden Arbeitsumfang durch die erweiterten Vorgaben und Richtlinien des Baugesetzbuches seit der Veränderung ordnungsgemäß auszuführen." Jede Gemeinde entsendet mindestens zwei Gutachter in den Ausschuss. "Die Gemeinden behalten ihr Entscheidungsrecht", betonte Eberhard Oswald (FW).
Barbara Schuler (ÖL) informierte aus dem Kreistag über den aktuellen Stand der geplanten Elektrifizierung der Elztalbahn. Der Kreistag trage die Beschlüsse trotz der bekannten Kostenerhöhungen mit, damit das Projekt so bald wie möglich umgesetzt werden kann. Bürgermeister Singler fügte an, dass sich die steigenden Kosten auch für Gutach "eklatant bemerkbar machen können". Bei der Brücke über die Dorfstraße seien laut Schuler 13 Angebotsformulare abgeholt und nur vier wieder abgegeben worden. "Da ist nichts intelligent ausgeschrieben worden", kritisierte er. Deshalb habe er den Landrat um ein Gespräch gebeten, in dem angemerkt werde, dass für die Arbeiten auch Handwerker aus der Region genommen werden können. "Unsere Brücke war mit 800 000 Euro veranschlagt, wir wollen nicht, dass sie 1,5 Millionen kostet."
Einstimmig nahm das Gremium Sachspenden des Elternbeirats für die Kinderkrippe Schatzkiste im Wert von 410 Euro an.
Mircopipes
Der Gemeinderat Gutach genehmigte eine außerplanmäßige Ausgabe von 11 077,33 Euro für die Verlegung von Micropipes (Kunststoffröhrchen für einzelne Glasfaserleitungen) zur Breitbandversorgung während der Sanierung der Alexanderstraße. Die Gehwegsanierung selbst ist, wie Rechnungsamtsleiterin Anna Schäfer erläuterte, eine Unterhaltungsmaßnahme, die im Haushaltsjahr 2018 mit insgesamt 210 0 00 Euro eingeplant wurde.
Zweitälerland
Rosa-Maria Wernet und Bürgermeister Urban Singler stimmten in der Gesellschafterversammlung der Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG den Beschlüssen zum Wirtschaftsjahr 2018, Projekten und Investitionen im Jahr 2019 mitsamt des Wirtschafts- und Finanzplans 2019 zu. Da der Gemeinderat im Vorfeld über diese Sachverhalte informiert war, nahm das Gremium die Beschlüsse einstimmig zur Kenntnis.
Gutachterausschuss
Wie die Nachbargemeinderäte stimmte auch der Gemeinderat Gutach der Auflösung des aktuellen Gutachterausschusses zum Ende des Jahres 2019 zu. Bis zum 1. Januar 2020 wird auch Gutach dem bis dahin gebildeten kreisweiten gemeinsamen Gutachterausschusses die Aufgaben übertragen. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die hierzu erforderliche interkommunale Vereinbarung vorzubereiten. Gutachter und Gemeinderat Robert Stiefvater (CDU) erklärte: "Der bisherige Gutachterausschuss ist nicht mehr in der Lage, die immer komplexer werdenden Aufgaben und den wachsenden Arbeitsumfang durch die erweiterten Vorgaben und Richtlinien des Baugesetzbuches seit der Veränderung ordnungsgemäß auszuführen." Jede Gemeinde entsendet mindestens zwei Gutachter in den Ausschuss. "Die Gemeinden behalten ihr Entscheidungsrecht", betonte Eberhard Oswald (FW).
Elztalbahn
Barbara Schuler (ÖL) informierte aus dem Kreistag über den aktuellen Stand der geplanten Elektrifizierung der Elztalbahn. Der Kreistag trage die Beschlüsse trotz der bekannten Kostenerhöhungen mit, damit das Projekt so bald wie möglich umgesetzt werden kann. Bürgermeister Singler fügte an, dass sich die steigenden Kosten auch für Gutach "eklatant bemerkbar machen können". Bei der Brücke über die Dorfstraße seien laut Schuler 13 Angebotsformulare abgeholt und nur vier wieder abgegeben worden. "Da ist nichts intelligent ausgeschrieben worden", kritisierte er. Deshalb habe er den Landrat um ein Gespräch gebeten, in dem angemerkt werde, dass für die Arbeiten auch Handwerker aus der Region genommen werden können. "Unsere Brücke war mit 800 000 Euro veranschlagt, wir wollen nicht, dass sie 1,5 Millionen kostet."
Elternbeiratsspende
Einstimmig nahm das Gremium Sachspenden des Elternbeirats für die Kinderkrippe Schatzkiste im Wert von 410 Euro an.