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Gutachten gegen Bekenntnispflicht

Christian Rath
  • Mi, 27. März 2024
    Kultur

BZ-Plus Christoph Möllers hat Antisemitismusklauseln bei der Kulturförderung untersucht. Der Rechtsprofessor sieht darin große juristische Probleme.

Antisemitismus-Klauseln in staatlichen Förderrichtlinien, wie es sie zeitweise in Berlin und Schleswig-Holstein gab, waren in mehrfacher Hinsicht rechts- und verfassungswidrig. Das ergibt sich aus einem Gutachten, das der renommierte Rechtsprofessor Christoph Möllers im ...

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