Berlin
Hartz-Verhandlungen geplatzt – Gegenseitige Schuldzuweisungen
Die Kompromissgespräche über eine Hartz-IV-Neuregelung sind genau ein Jahr nach dem Urteil des Verfassungsgerichts geplatzt. Koalition und Opposition konnten sich trotz aller Appelle und Drohungen nicht einigen.
Die Gespräche über eine Hartz-IV-Neuregelung sind gescheitert. Koalition und Opposition konnten sich über eine Neuregelung auch in einer weiteren Verhandlungsrunde nicht einigen. Für das Scheitern machten sie sich gegenseitig verantwortlich. Es zeichnet sich nun ein neues Vermittlungsverfahren ab.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte Bedauern:"Wir haben eine große Lösung gesucht, diese aber mit der Opposition nicht gefunden." Union und FDP hätten sich "weit bewegt", von der SPD aber "nur Maximalforderungen ...
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte Bedauern:"Wir haben eine große Lösung gesucht, diese aber mit der Opposition nicht gefunden." Union und FDP hätten sich "weit bewegt", von der SPD aber "nur Maximalforderungen ...