Überblick

Hat mein Diesel noch eine Zukunft?

Konstantin Görlich und Agenturen

Von Konstantin Görlich & Agenturen

Sa, 03. März 2018 um 11:47 Uhr

Wirtschaft

Ob Fahrverbote für Diesel-Autos überhaupt kommen und wann, wo und für wen, ist noch unklar. Was Dieselfahrer und Autokäufer jetzt bedenken sollten: Ein Überblick.

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Dieselfahrverboten hat Autofahrer aufgeschreckt – obwohl vieles noch völlig unklar ist. Konkrete Handlungsempfehlungen können wir daher noch nicht geben – es kommt auf jeden Einzelfall an. Aber wir können sammeln, welche Erwägungen Dieselfahrern und Autokäufern jetzt helfen können. Ein Überblick.

Wann wird es ernst?
Unter bestimmten Voraussetzungen – wenn es das einzige Mittel ist, Luftverschmutzungs-Grenzwerte schnell einzuhalten – können Städte ältere Dieselautos aus bestimmten Straßen oder Gebieten aussperren. Ende 2018 kann es in Stuttgart alle Diesel bis einschließlich Euro-4 treffen, so Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Ende 2019 wären dann auch die Fahrzeuge mit Euro-5 dran.

Allerdings müssen die Verbote verhältnismäßig sein – es muss also Ausnahmen geben, allein schon um Klagen zu verhindern. Beim Festlegen der Verbote werde das Land sich an den Ausnahmen orientieren, die das Bundes-Immissionsschutzgesetz schon für die grüne Umweltplakette enthalte, so Hermann. Dort seien etliche Ausnahmen vorgesehen. "Die wirtschaftlichen Probleme werden bei den Fahrverboten berücksichtigt", versprach der Grünen-Politiker. Für Härtefälle werde es Übergangsregelungen geben können. Generell Anwohner auszunehmen sei aber wohl nicht drin.

Die Verbote werden zeitlich und örtlich begrenzt sein, sodass jeder genau prüfen muss, wie sehr er tatsächlich betroffen ist – und wie leicht den Verboten auszuweichen ist, entweder auf anderen Straßen, zu anderen Zeiten oder mit öffentlichen ...

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