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Hilfe für die Kohleregionen

  • afp

  • Do, 29. August 2019
    Deutschland

     

Bundeskabinett hat Maßnahmen für 40 Milliarden Euro als Strukturhilfe für den Ausstieg beschlossen.

Ein Schaufelradbagger trägt Braunkohle...ätestens 2038 soll damit Schluss sein.  | Foto: Patrick Pleul (dpa)
Ein Schaufelradbagger trägt Braunkohle im Tagebau ab – spätestens 2038 soll damit Schluss sein. Foto: Patrick Pleul (dpa)

BERLIN (AFP). Neue Straßen, neue Jobs und sehr viel Geld: Die milliardenschwere Unterstützung für die deutschen Kohleregionen ist einen Schritt näher gerückt. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch den Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums, der bis 2038 Maßnahmen im Gesamtumfang von 40 Milliarden Euro vorsieht. Umweltschützer und Grüne kritisierten, dass der Kohleausstieg, der damit abgefedert werden soll, noch gar nicht in Gesetzesform gebracht wurde. Voraussichtlich im Oktober soll diesbezüglich ein Entwurf vorgelegt werden.

Der Entwurf zum "Strukturstärkungsgesetz" beschreibt, wie der Bund den Strukturwandel in den Braunkohleregionen Brandenburgs, Nordrhein-Westfalens, Sachsens und ...

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