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AFP

Von AFP

Fr, 08. Januar 2021

Ausland

Kann Donald Trump abgesetzt werden?

Nach der Erstürmung des Kapitols durch militante Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump wächst die Empörung über den Rechtspopulisten – so sehr, dass sogar eine Absetzung diskutiert wird. Medienberichten zufolge haben hochrangige Mitglieder der Trump-Regierung über eine mögliche Entmachtung beraten, die Demokraten des künftigen Präsidenten Joe Biden haben einen solchen Schritt ebenfalls gefordert. Befürchtet wird, dass Trump in seinen letzten Amtstagen noch mehr Unheil anrichten könnte.

  Der Präsident könnte vom eigenen Kabinett unter Führung von Vizepräsident Mike Pence abgesetzt werden. Festgehalten ist dies im 25. Zusatzartikel ("Amendment") zur US-Verfassung, der sich mit der Möglichkeit befasst, dass "der Präsident unfähig ist, die Befugnisse und Obliegenheiten seines Amtes wahrzunehmen". Vorgesehen ist ein solcher Schritt für den Fall einer schweren Erkrankung oder geistiger Probleme des Präsidenten.
  Pence und eine Mehrheit des Kabinetts müssten gegenüber dem Kongress erklären, dass Trump amtsunfähig ist. Der Vizepräsident würde dann sofort die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernehmen, Trump könnte sich dem aber mit einer Gegenerklärung widersetzen. Entscheiden müsste letztlich der Kongress mit Zweidrittelmehrheiten in Senat und Repräsentantenhaus, er hätte dafür 21 Tage Zeit. Die Prozedur könnte deswegen nicht abgeschlossen sein, bevor Trumps Amtszeit am 20. Januar ohnehin endet.

 Auch über ein neues parlamentarisches Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten (Impeachment) wird inzwischen diskutiert.