HINTERGRUND

dpa

Von dpa

Fr, 20. März 2020

Deutschland

Pflege-TÜV wird ausgesetzt

Die Betreuung in den Pflegeheimen soll in der Corona-Krise mit Sonderregeln abgesichert werden. Pflegebedürftige und Pflegekräfte bräuchten besonderen Schutz und besondere Unterstützung, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Mit Pflegekassen und -verbänden sei vereinbart worden, bürokratische Anforderungen befristet auszusetzen. Von Mehrkosten wegen der Corona-Epidemie sollen Pflegeheimbewohner und ihre Angehörigen verschont bleiben.

  Konkret soll der Pflege-TÜV, bei dem die Qualität von Einrichtungen geprüft wird, bis Ende September ausgesetzt werden. Hinweisen auf Missstände soll aber weiter nachgegangen werden. Vorerst entfallen auch Personalvorgaben, damit Heime den Betrieb aufrechterhalten können, wenn weniger Fachkräfte als vorgesehen kommen können – ohne Vergütungskürzung für die Einrichtungen.

Wenn Pflegeheime wegen infizierter Bewohner oder Pflegekräfte in Probleme geraten, müssen sie das den Pflegekassen melden. Dann solle auch dafür gesorgt werden, dass anderes Personal als Ersatz organisiert wird.

 Um Kontakte zu vermeiden, die nicht notwendig sind, sollen Pflegebedürftige zur Einstufung des Pflegegrads bis September nicht mehr körperlich untersucht werden, sagte Spahn. Entschieden werden solle dies nach Aktenlage und nach einem Telefongespräch. Verbindliche regelmäßige Besuche von Pflegediensten, um Heimpflege zu begutachten, werden ebenfalls ausgesetzt.  Coronabedingte Kosten oder Einnahmeausfälle sollen die Pflegekassen tragen, so Spahn. Dies solle schnell gesetzlich festgelegt werden.