Kommentar

Hoffnung auf ein zeitweise besseres Leben

Christian Rath

Von Christian Rath

Do, 21. März 2019 um 22:01 Uhr

Kommentare

BZ-Plus Die geplante Einstufung Georgiens als sicherer Herkunftsstaat würde in der Praxis wenig Veränderung bringen.

Wenn über neue sichere Herkunftsstaaten debattiert und verhandelt wird, geht es derzeit fast nur um die Maghreb-Staaten; dazu zählen Algerien, Marokko und Tunesien. Dabei erklärt das jüngst beschlossene Gesetz auch Georgien zum sogenannten sicheren Herkunftsstaat. Nach der Zahl der Antragsteller ist Georgien dabei sogar am relevantesten.

Seit 1993 gibt es eine gesetzliche Liste von sicheren Herkunftsstaaten. Bei diesen Staaten wird davon ausgegangen, dass es keine politische Verfolgung gibt; diese Vermutung kann im Einzelfall aber widerlegt werden. 2014 wurde die Liste um Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien ergänzt. Ein Jahr später folgten Albanien, Kosovo und Montenegro. Der ...

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