Holpriger Wechsel bei der Bahn
Die Neuaufstellung an der Spitze der Deutschen Bahn sorgt für Streit. Die Gewerkschaft EVG stellt sich gegen den Verkehrsminister.
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Der mit Zuversicht von Schnieder und Palla ausgerufene Neustart wird so zum Fehlstart. Der Blick richtet sich nun auf die Sitzung des Aufsichtsrats des Konzerns am Dienstag. Dieser ist für die Berufung Pallas zuständig, Rompf muss vom Aufsichtsrat der DB InfraGo berufen werden. Der Konzernaufsichtsrat der Bahn ist paritätisch mit Vertretern des Bundes als Bahn-Eigentümer und der Arbeitnehmerseite besetzt.
Sollte die Mehrheit für die Berufung von Palla nicht zustande kommen, tritt ein Vermittlungsausschuss zusammen – erstmals in der Geschichte der Bahn. Nach Verhandlungen dort dürfte später eine einfache Mehrheit reichen. Pallas Berufung dürfte die Gewerkschaft also nicht dauerhaft verhindern können. Bei der Personalie Rompf glaubt die EVG, dass der Manager auch eine einfache Mehrheit verfehlt. Dirk Flege vom Verband Allianz pro Schiene monierte: "Wenn die Arbeitnehmerseite im Aufsichtsrat im Vorfeld nicht so eingebunden worden ist, dass das vom Minister präsentierte Personal auf Zustimmung stößt, hat man hier offenbar in der Vorfeldkommunikation etwas falsch gemacht."
In seiner Bahnstrategie fordert der Verkehrsminister mehr Zuverlässigkeit, mehr Sicherheit, mehr Sauberkeit. Die von der Bahn selbst gesetzten Pünktlichkeitsziele lockerte er: Bis Ende 2029 sollen mindestens 70 Prozent der Fernzüge pünktlich fahren. Die alten Ziele (75 Prozent im Jahr 2027) kritisierte er als "jenseits aller Realität" und als nicht annähernd erreichbar. Ziel sei an Bahnhöfen und in Zügen "eine objektiv wie subjektiv verbesserte Sicherheit und Sauberkeit durch einen Mix aus Personal und Technik", etwa durch Videoüberwachung. Für eine bessere Kundenkommunikation soll die Fahrgastapp DB Navigator verbessert werden. Im Fernverkehr soll sich auch das Angebot im Bordbistro verbessern.
Hauptgrund für die hohe Unzuverlässigkeit der DB ist das marode und überlastete Schienennetz. Schnieder will dafür sorgen, dass die für die Infrastruktur zuständige DB InfraGo unabhängiger vom Gesamtkonzern agieren kann. Die Sparte soll stärker auf das Gemeinwohl ausgerichtet werden. Am eingeschlagenen Weg der Generalsanierungen will Schnieder festhalten. Dieser sieht vor, dass bis 2036 mehr als 40 besonders wichtige Strecken grundlegend modernisiert werden.
