Beschluss erst in zwei Wochen

Horbener Rat vertagt Entscheidung über Bürgerbegehren

Ob das Bürgerbegehren gegen die Abgabe der Aufgaben von Horben an die Verwaltungsgemeinschaft und Merzhausen zulässig ist, wurde am Dienstagabend noch nicht entschieden.  

Zu den Kommentaren
Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Wie geht es personell weiter im Horbener Rathaus? | Foto: Andrea Gallien
Wie geht es personell weiter im Horbener Rathaus? Foto: Andrea Gallien
DAS BÜRGERBEGEHREN
SICHT DER VERWALTUNG
Markus Riesterer sagte, dass nach Auffassung der Verwaltung alle Voraussetzungen erfüllt seien und der Gemeinderat das Bürgerbegehren somit für zulässig erklären müsse. Bei der Prüfung dieser Frage habe es vor allem zwei Knackpunkte gegeben, so Riesterer. So findet laut Gemeindeordnung kein Bürgerentscheid über "Fragen der inneren Organisation der ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar

Weitere Artikel