IAA endet mit Protesten

dpa

Von dpa

Mo, 13. September 2021

Deutschland

Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten und Beamten bei Automesse / Streit über Polizeieinsatz.

Am Schlusswochenende der IAA Mobility in München haben Tausende Menschen gegen die Messe und die Autoindustrie demonstriert. Die IAA-Veranstalter zeigten sich angesichts von 400 000 Messebesuchern mit der Veranstaltung zufrieden.

Am Samstag erreichten die Demonstrationen einen zahlenmäßigen Höhepunkt. Die Polizei sprach von zusammen etwa 14 500 Teilnehmern einer Fahrrad-Sternfahrt und einem Demonstrationszug zur Theresienwiese, die Veranstalter von rund 25 000. Erneut kam es dabei zu Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten und Polizei. Bei der Demonstration am Samstag kam es an zwei von Aktivisten besetzten Bäumen zu einer Konfrontation, bei der auch Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt wurden. Die Polizei begründete dies damit, bedrängt worden zu sein. Aktivisten kritisierten den Einsatz.

Zu Sternfahrt und Demonstration hatte ein Bündnis eingeladen, zu dem unter anderem der ADFC, Attac, der BUND, die Deutsche Umwelthilfe, Greenpeace und der Verkehrsclub Deutschland gehören. Sie forderten "eine klare Abkehr von der autodominierten Verkehrspolitik und Vorrang für den Fuß-, Rad- und Nahverkehr". Die IAA wurde seit ihrem Start von Protesten begleitet. Bereits am Eröffnungstag wurden mehrere Autobahnen rund um München blockiert. Aktivisten werfen der Messe vor, eine "Greenwashing-Veranstaltung" zu sein, also lediglich einen ökologischen Eindruck erwecken zu wollen.

Unterdessen entbrannte eine Debatte über den Polizeieinsatz und die Protestaktionen. Aktivisten warfen der Polizei vor, unnötig Gewalt eingesetzt zu haben und sprachen von zahlreichen Verletzten auf ihrer Seite. Die Grünen im bayerischen Landtag forderten, den Einsatz umfassend aufzuarbeiten.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann lobte dagegen das Einsatzkonzept: Es habe sich "hervorragend bewährt". Die Polizei sei konsequent eingeschritten und habe ein Zeichen gesetzt, "dass wir hier in Bayern keine rechtsfreien Räume dulden", sagte der CSU-Politiker. Ausschreitungen unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit würden nicht toleriert. Bis zum Sonntagvormittag verzeichnete das Innenministerium 87 Fest- oder Ingewahrsnahmen.

Auch Unionskanzlerkandidat Armin Laschet meldete sich zu den Protesten zu Wort. Auf dem CSU-Parteitag am Samstag in Nürnberg sagte er: "Das ist die grünste IAA, die es je gegeben hat." Noch nie sei so viel von Klimaneutralität, Nachhaltigkeit und Umweltschutz die Rede gewesen. "Dass man dagegen noch demonstriert, Straßen blockiert und den Kampf gegen diese Industrie führt, zeigt: Manchen geht es nicht um Umweltschutz, sondern um Systemveränderung."