Leitartikel

Im Streit um die EU-Finanzen den Knoten durchschlagen

Daniela Weingärtner

Von Daniela Weingärtner

Mo, 16. November 2020 um 22:03 Uhr

Kommentare

BZ-Plus Das EU-Parlament verschärft das gesetzliche Disziplinierungsinstrument, das die Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten garantiert. Polen und Ungarn protestieren dagegen und blockieren Corona-Hilfen.

Wer Geld aus der europäischen Gemeinschaft beansprucht, muss deren Werte respektieren. Was so logisch klingt, ist je nach politischer Perspektive schwer zu schlucken und von der EU nur schwer einzufordern. Denn Werte sind keine Größe, die sich objektiv kategorisieren ließe, auch wenn Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit in Artikel 2 der EU-Verträge explizit aufgelistet sind.
Die EU krankt an dem Konstruktionsfehler, dass zwar die Hürden für eine Mitgliedschaft hoch sind, danach aber kaum mehr ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de inkl. BZ-Plus- und BZ-Archiv-Artikel
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung