Freie-Wähler-Stellungnahme zum Haushalt 2010

"In zukunftsorientierte Projekte investieren

Stellungnahme der Freien Wähler (durch Sprecher Dr. Peter Haiß) zum Haushalt 2010 der Stadt Elzach und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe  

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Wir danken Ihnen, Herr BM Krezer, Ihnen Herr Haas aber auch der inzwischen ausgeschiedenen Frau Wolter und ihren Teams für die Erstellung der Haushaltspläne. Mehrere Faktoren wie zB die deutlich gestiegenen Anforderungen der Regulierungsbehörden in der Stromsparte oder personelle Engpässe führten dazu, dass die Entwürfe mit einiger Verzögerung fertig gestellt wurden. Dafür brachten und bringen wir ausdrücklich großes Verständnis auf. Dies auch deshalb, weil wir selbst durch unser manchmal beharrliches Nachhaken und Suchen nach Alternativlösungen Entscheidungsprozesse nicht unbedingt beschleunigt haben. Auf entsprechende Beispiele werde ich noch eingehen. Dennoch halten wir in manchen Fragen eine gründliche Beratung für essentiell. Nur durch intensives Ringen um Lösungsansätze können wir gemeinsam das Optimale zum Wohle unserer Gesamtstadt erzielen. Daher sei allen für das uns entgegen gebrachte Verständnis und die Geduld gedankt, insbesondere danken wir den Ratskolleginnen und Kollegen und der Verwaltungsspitze.
2. Bemerkungen zur allgemeinen Finanzlage
In der aktuellen Situation um unsere gemeinsame Währung seien ein paar wenige Bemerkungen zur allgemeinen Finanzlage gestattet. Die Verschuldung im Bundeshaushalt hat mit 1,78 ...

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