Investor stellt Forderungen

Sigrid Umiger

Von Sigrid Umiger

Mi, 09. Dezember 2009

Badenweiler

Gemeinderat Badenweiler ändert das Planverfahren Bleuelmatt

BADENWEILER. Einfach wird die Realisierung des "Mischgebietes Bleuelmatt" in Oberweiler nicht. Das wird nach dem Abschluss der frühzeitigen Beteiligung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens deutlich. Es geht um die Ansiedlung eines Gewerbebetriebes. Die Vorstellungen der Gemeinde weichen von denen des Investors ab. Ein "vorhabenbezogener Bebauungsplan" könnte Gestaltungsspielraum bringen.

Der Investor, die Schwärze KG, stellt Bedingungen, die der Gemeinderat in der Bleuelmatt – einem Außenbereich – so nicht vorgesehen hat. Das Ratsgremium befürwortete in der öffentlichen Sitzung am Montag die Empfehlung seines Planungsausschusses: Aufgrund der Vorstellungen des Investors reicht das eingeleitete Bebauungsplanverfahren nicht aus, um die Planungsvorstellungen der Gemeinde zu gewährleisten und abzusichern. Das Gremium plädierte dafür, das Mischgebiet im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auszuweisen. Dieses Verfahren ermögliche es, neben den baulichen Details auch die Nutzung ...

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