Juristin im Interview: "Eine Verantwortungsgemeinschaft würde Streit reduzieren"

Die Sozialdemokraten haben sich auf den letzten Drücker auf ihr Team für das neue Bundeskabinett verständigt. Es sind mehr Frauen als Männer dabei. Nur ein Minister bleibt. .

Führende Politiker von CSU und CDU bleiben bei ihrer ablehnenden Haltung zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD.

Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel sind die Weichen für den Machtwechsel gestellt. Jetzt muss die schwarz-rote Koalition nur noch eine Hürde nehmen, um loslegen zu können. Die Entwicklung im ...

In Umfragen ging es für die AfD nach der Wahl aufwärts. Wie sich die Bewertung als gesichert rechtsextremistisch für die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla auswirken wird, bleibt abzuwarten.

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch.

Die Demokratie wird von Autokraten und Populisten angegriffen, und sie hat große eigene Probleme. Was tun? Die BZ und das Forum Ordnungspolitik veranstalteten eine prominent besetzte ...

Nach dem Unfall mit drei Toten und vier Verletzten am Samstagabend an der B3 prüft die Polizei, ob mehr Personen als erlaubt im Pkw saßen. Und ob der Fahrer einen Parkplatz mit der Ausfahrt ...

Eine junge Frau liegt in Waldkirch schwerverletzt auf dem Boden. Was passiert ist, ist unklar. In Briefkästen in der Nachbarschaft landen Flugblätter – und auch die Polizei ermittelt.

Ein Auto fährt auf einem Parkplatz an der B3 bei Freiburg mit hohem Tempo gegen einen geparkten Lkw – und gerät in Brand. Drei Insassen sind tot, vier teils schwer verletzt. Die Polizei ...