Alltag

Kann die neue Polizeiverordnung Missstände in Müllheim beheben?

Alexander Huber

Von Alexander Huber

Sa, 19. November 2016

Müllheim

Der Müllheimer Gemeinderat verabschiedet eine neue Polizeiverordnung, die deutlich detaillierter ist als die alte Fassung. Aber: Macht das wirklich Sinn?

Die Stadt Müllheim bekommt eine neue Polizeiverordnung. Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung segnete der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung etliche Änderungen und vor allem Ergänzungen ab. Offenbar beseelt von dem Willen, diversen Missständen in der Stadt und den Ortsteilen besser begegnen zu können, wird in der Neufassung Vieles deutlich detaillierter geregelt. Doch schon die lebhafte Diskussion im Rat ließ Zweifel aufkommen, ob eine solche Verordnung wirklich das richtige Mittel gegen die Ärgernisse im Alltag ist.

Die Anteilnahme der Bürgerschaft an den öffentlichen Gemeinderatssitzungen ist auch in Müllheim generell eher dürftig. Diesmal waren sogar nur zwei Besucher anwesend – die aber bescheinigten allen Nichterschienenen, etwas verpasst zu haben. "Ohnsorg-Theater ist nichts dagegen", meinten sie nach Sitzungsende schmunzelnd. In der Tat entfaltete die Diskussion über die Neufassung der Polizeiverordnung in der Ratsrunde einige Unterhaltungsqualitäten.
Kein Wunder: Immerhin möchte man mit dieser Verordnung den kleinen (und manchmal auch größeren) Ärgernissen begegnen, die entstehen, wenn Menschen auf relativ dichtem Raum zusammenleben. Als da wären: Schmutz, Lärm, Sachbeschädigungen und dergleichen mehr. Dazu hat jeder etwas zu sagen. Das wurde schon in der Runde durch die Ortschaftsräte deutlich, die Dominik Fröhlin, Leiter des Haupt- und Ordnungsdezernats, absolvierte, um die neue Polizeiverordnung zu ...

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