Schopfheim

Kein Durchkommen für Testsperrung der Hauptstraße

André Hönig

Von André Hönig

Mi, 15. Mai 2019 um 21:00 Uhr

Schopfheim

BZ-Plus Es bleibt dabei: Der 2018 beschlossene Hauptstraßen-Versuch mit einer testweisen Sperrung wird nicht umgesetzt – schon deshalb, weil der Ratsbeschluss rechtswidrig war.

Sie ist wohl endgültig ausgebremst, die Initiative für eine testweise Sperrung der Hauptstraße. In der jüngsten Gemeinderatssitzung prallten noch einmal die Positionen der SPD und der Stadtverwaltung aufeinander, ohne dass sich noch etwas in der Sache bewegt hätte. Der Test ist vom Tisch. Hauptgrund ist und bleibt, dass der von der Stadtverwaltung blockierte Beschluss des Gemeinderats vom April 2018 rechtswidrig war.

Worum geht es?
Im April 2018 hatte eine knappe Mehrheit (SPD, Grüne und Unabhängige) den SPD-Antrag einer testweisen Sperrung der Hauptstraße beschlossen – samstags zu Marktzeiten zwischen Scheffelstraße und Adolf-Müller-Straße von Frühjahr bis Herbst. Dies mit dem Gedanken, dem Wochenmarkt mehr Platz zu verschaffen und zugleich den Verkehr in der Hauptstraße zumindest für dieses Zeitfenster zu verbannen. Der damalige Bürgermeister Christof Nitz legte dagegen sein Veto ein, weil eine solche Teilsperrung "schädlich" für die Stadt sei und rechtswidrig. Der Gemeinderat sei gar nicht ...

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