Keine letzte Chance

Sebastian Borger

Von Sebastian Borger

Fr, 24. Mai 2019

Ausland

BZ-Plus Premierministerin Theresa May hat ihren Plan, erneut über den Brexit im Parlament abstimmen zu lassen, aufgegeben – kommt jetzt ihr Rücktritt von allen Ämtern? .

Kurz nach 11 Uhr an diesem wunderbar milden Maitag in London kommt die Bestätigung: Mit Theresa Mays Amtszeit als Premierministerin Ihrer britannischen Majestät geht es zu Ende. Das verkündete am Donnerstag keine donnernde Rücktrittsrede an, es gab auch keinen massenhaften Auszug aus dem Kabinett. Vielmehr war es die Tatsache, dass etwas nicht erwähnt wurde, aus der hervorging: Mays Götterdämmerung hat begonnen.

Wie stets am Donnerstag gibt die Regierung auch diesmal im Plenarsaal des Unterhauses das Gesetzgebungsprogramm für die nächste Sitzungswoche bekannt. Da die Parlamentarier kommende Woche in den vorgezogenen Pfingstferien weilen, geht es diesmal um die darauffolgende, um die erste Juni-Woche. Genau jenen Zeitraum also, für den May erst am Dienstag die erneute Vorlage des EU-Austrittsvertrages angekündigt hat.

Die kurze Programmvorschau von Regierungsmitglied Mark Spencer enthält Debatten über unsichtbare Behinderungen, Tierschutz und Finanzhaie, erwähnt aber das Brexit-Gesetz ...

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